Rechtsprechung
   LSG Bayern, 24.06.2010 - L 4 KR 167/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,20231
LSG Bayern, 24.06.2010 - L 4 KR 167/08 (https://dejure.org/2010,20231)
LSG Bayern, Entscheidung vom 24.06.2010 - L 4 KR 167/08 (https://dejure.org/2010,20231)
LSG Bayern, Entscheidung vom 24. Juni 2010 - L 4 KR 167/08 (https://dejure.org/2010,20231)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,20231) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung - kein Leistungsanspruch einer Vertragsärztin gegen die Krankenkasse für ärztliche Leistungen an gesetzlich Versicherte während Verlegungsfahrten innerhalb von Krankenhäusern - kein Anspruch aus der erfolgten Streitverkündung eines zivilrechtlichen ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 07.11.2006 - B 1 KR 24/06 R

    Krankenversicherung - verfassungskonforme Auslegung leistungsrechtlicher

    Auszug aus LSG Bayern, 24.06.2010 - L 4 KR 167/08
    Ausdrücklich bleibt noch mal festzuhalten, dass sich ein Anspruch der Klägerin, wie von dieser geltend gemacht, nicht aus den Grundsätzen des von der Rechtsprechung entwickelten sog. Systemversagens (hierzu BSG Urteile vom 07.11.2006 - B 1 KR 24/06 R sowie vom 26.09.2006 - B 1 KR 3/06 R; BSGE 81, 54, 65 f.; SozR 3-2500 § 92 Nr. 12 S.70) ergibt.
  • BSG, 16.09.1997 - 1 RK 28/95

    Krankenversicherung - Krankenkasse - Übernehme - Erstattung - Kosten -

    Auszug aus LSG Bayern, 24.06.2010 - L 4 KR 167/08
    Ausdrücklich bleibt noch mal festzuhalten, dass sich ein Anspruch der Klägerin, wie von dieser geltend gemacht, nicht aus den Grundsätzen des von der Rechtsprechung entwickelten sog. Systemversagens (hierzu BSG Urteile vom 07.11.2006 - B 1 KR 24/06 R sowie vom 26.09.2006 - B 1 KR 3/06 R; BSGE 81, 54, 65 f.; SozR 3-2500 § 92 Nr. 12 S.70) ergibt.
  • BSG, 19.02.2002 - B 1 KR 16/00 R

    Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen - rechtliche Bedeutung der

    Auszug aus LSG Bayern, 24.06.2010 - L 4 KR 167/08
    Ausdrücklich bleibt noch mal festzuhalten, dass sich ein Anspruch der Klägerin, wie von dieser geltend gemacht, nicht aus den Grundsätzen des von der Rechtsprechung entwickelten sog. Systemversagens (hierzu BSG Urteile vom 07.11.2006 - B 1 KR 24/06 R sowie vom 26.09.2006 - B 1 KR 3/06 R; BSGE 81, 54, 65 f.; SozR 3-2500 § 92 Nr. 12 S.70) ergibt.
  • BGH, 16.06.1993 - VIII ZR 222/92

    Feststellungsklage potentieller Schuldner - keine Interventionswirkung bei

    Auszug aus LSG Bayern, 24.06.2010 - L 4 KR 167/08
    Was die Streitverkündung betreffe, verweise sie zum wiederholten Mal auf die Entscheidung des BGH vom 19.06.1993 - BGHZ 123, 44 -, wonach die Interventionswirkungen nach §§ 74, 68 ZPO dann nicht eintreten, wenn dadurch eine Bindung des Streitverkündeten in einem späteren Verfahren, für welches ein anderer Rechtsweg gegeben ist, herbeigeführt würde.
  • BSG, 26.09.2006 - B 1 KR 3/06 R

    Krankenversicherung - neuropsychologische Therapie gehörte in 2003/2004 nicht zum

    Auszug aus LSG Bayern, 24.06.2010 - L 4 KR 167/08
    Ausdrücklich bleibt noch mal festzuhalten, dass sich ein Anspruch der Klägerin, wie von dieser geltend gemacht, nicht aus den Grundsätzen des von der Rechtsprechung entwickelten sog. Systemversagens (hierzu BSG Urteile vom 07.11.2006 - B 1 KR 24/06 R sowie vom 26.09.2006 - B 1 KR 3/06 R; BSGE 81, 54, 65 f.; SozR 3-2500 § 92 Nr. 12 S.70) ergibt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht